Vizekanzler Olaf Scholz fasst die aktuelle Stimmungslage in Deutschland treffend zusammen. Bei geschlossenen Restaurants und anderen Freizeiteinrichtungen, fehlenden sozialen Kontakten und Negativmeldungen über die Verbreitung des Coronavirus kommt nur selten gute Laune auf. Doch es gibt auch Grund zur Hoffnung. In den Augen des Politikers stehen die Chancen gut, dass Deutschland die Coronakrise gesundheitlich und wirtschaftlich relativ gut überstehen werde.
Auch in düsteren Zeiten Optimismus ausstrahlen
Dem SPD-Politiker gelingt es immer wieder aufs Neue, auch in negativen Zeiten einen unerschütterlichen Optimismus auszustrahlen. Deshalb freut sich der Politiker darüber, dass Bund, Länder und Kommunen in den nächsten Jahren mit höheren Steuereinnahmen rechnen können, als noch im Spätsommer vermutet wurde. Nichtsdestotrotz ist es nicht von der Hand zu weisen, dass die finanzielle Corona-Lücke die Staatshaushalte dennoch deutlich belasten werde.
Kein zu hoher Sturz des Bruttoinlandsprodukts
Diese Entwicklung bedeutet in Zahlen ausgedrückt, dass in 2020 vermutlich rund 10,6 Milliarden Euro mehr in die Kassen fließen werden, als ursprünglich angenommen wurde. Für das kommende Jahr wird ein Plus von 3,4 Milliarden Euro prognostiziert. Zudem geht der Politiker davon aus, dass die Einnahmen für 2022 ebenfalls in einem positiven Fazit enden werden. Ein ausschlaggebender Grund für die positiven Prognosen ist die wirtschaftliche Lage im Sommer 2020. Zahlreiche Unternehmen erholten sich verhältnismäßig schnell von der Krise. Dadurch stürzte das Bruttoinlandsprodukt auch nicht so stark ab. Für das Jahr 2021 geht Wirtschaftsminister Peter Altmaier von der CDU sogar möglicherweise von einem Aufschwung aus. Für diesen Aufwärtstrend ist es jedoch erforderlich, dass eine Ausbreitung des Coronavirus so gut wie möglich verhindert wird.
Gemeinsames Vertrauen als wichtige Basis
Eine ausschlaggebende Rolle für diese positive Entwicklung spielte in den Augen von Scholz vor allem das gemeinsame Vertrauen, die schwierige Zeit gut zu meistern. Unternehmen und Privatpersonen waren sich sicher, dass sich die Situation wieder verbessern werde. Viele Privat- und Geschäftspersonen investierten auch in Krisenzeiten kontinuierlich Geld. Zudem hätten die Konjunkturprogramme der Bundesregierung nicht ihre Wirkung verfehlt.
Die aktuelle wirtschaftliche Lage in Zahlen
Doch trotz allem Optimismus sollte nicht übersehen werden, dass die durch die Krise verursachten milliardenschweren Hilfspakete die Staatskasse deutlich belasteten. Zum ersten Mal seit der Finanzkrise 2009 haben sich die Steuereinnahmen in Deutschland deutlich reduziert. Schätzungen zufolge werden die Einnahmen für 2020 vermutlich um 71 Milliarden Euro geringer als im Vorjahr sein. Für 2021 gingen die Steuerexperten vor Beginn der Pandemie von Steuereinnahmen in Höhe von 845 Milliarden Euro aus. Derzeit werden für dieses Jahr Einnahmen von ungefähr 776,2 Milliarden Euro prognostiziert.
Ungewisse Prognosen für die Zukunft
Um die Negativfolgen der Coronakrise auf den Arbeitsmarkt umzuwälzen, plant Scholz neue Darlehen für etwa 96 Milliarden Euro. Zudem ließ der Politiker offen, ob sich die Schulden in Anbetracht der Steuerschätzung verringern. Jedoch betont Scholz, dass eine komplette Neuverschuldung verantwortungslos wäre. Schon für 2020 genehmigte der Bundestag neue Darlehen in Höhe von 218 Milliarden Euro. Inwiefern die Darlehenssummen letztendlich wirklich komplett aufgebraucht werden, steht bislang noch nicht fest. Dennoch verweist der Vizekanzler darauf, dass der Bund finanziell stark genug sei, um der Corona-Pandemie zu trotzen. Notfalls ist der Staat auch bereit, im Bedarfsfall neue Hilfsprogramme anzubieten. Für dieses Vorhaben würde Scholz auch über 2021 hinaus Schulden einplanen. Im Gegenzug verweist Bundeskanzlerin Angela Merkel allerdings darauf, dass die im Grundgesetz verankerte Schuldenbremse für die nächsten Jahre als Richtlinie bestehen bleiben sollte.
