Bildung und damit Bücher, Zeitschriften und Zeitungen stehen in Europas Bildungspolitik weiterhin hoch im Kurs. Dies gilt vor allem für die junge digitale Variante. Der EU-Finanzrat will den Erwerb der digitalen Medien vergünstigen, indem er die Steuern europaweit senkt. Bislang ist noch ungewiss, ob es zu dieser Senkung kommen wird, da die neue Regelung auf freiwilliger Basis vorgenommen werden soll.
Vorstoß der EU-Kommission
Am Dienstag haben sich die EU-Finanzminister in Luxemburg auf einen Vorstoß geeinigt, der eine Zäsur für den Buchhandel darstellen könnte. Dieser Vorstoß beruht auf der EU-Kommission und spricht sich für eine deutlich niedrigere Besteuerung von digitalen Medien wie Bücher, Zeitschriften und Zeitungen aus. Die Kaufpreise für die Medien könnten damit erheblich sinken und damit eine deutliche Verbreitung zur Folge haben. Ob dies auch wirklich so umgesetzt wird, liegt allerdings im Ermessen der Mitgliedsländer. Denn bislang wird bei der Regelung auf die Freiwilligkeit der Mitgliedsländer der EU gesetzt.
Europaweite Mehrwertsteuer von 15 Prozent
Den EU-Staaten ist es freigestellt, ob sie die Steuersätze der digitalen Medien auf den Steuersatz anpassen, der für die klassischen Printmedien gilt. Für die klassischen Printmedien gilt in der BRD eine ermäßigte Mehrwertsteuer von fünf Prozent. Für digitale Medien wie Bücher, Zeitschriften und Zeitungen gilt hingegen ein Mehrwertsteuersatz von 19 Prozent. Hinzu kommt die Umsatzsteuer in Höhe von sieben Prozent. Damit übertrifft die BRD den in Europa geltenden Mindestsatz der Mehrwertsteuer für digitale Medien, der für Bücher, Zeitschriften und Zeitungen lediglich 15 Prozent beträgt.
Verleger haben lange auf Steuersenkung gedrängt
Viele Verleger in der BRD dürften hinter dem Vorstoß der EU-Kommission und der Finanzminister der EU stehen, da sie bereits seit Langem auf eine Angleichung der unterschiedlichen Steuersätze auf klassische Medienerzeugnisse und digitale Produkte gedrängt haben. Nun ist das Bundesfinanzministerium der BRD in der Verantwortung, eine Entscheidung zu treffen. Zum jetzigen Zeitpunkt sieht alles danach aus, dass die digitalen Bücher, Zeitschriften und Zeitungen auf eine Stufe mit den klassischen Printprodukten gestellt werden.
Rasche Senkung der Steuer
Bundesfinanzminister Olaf Scholz kündigte an, die Mehrwertsteuer für digitale Bücher, Zeitschriften und Zeitungen rasch senken zu wollen. Es werde Zeit, dass das Steuerrecht dem Wandel angepasst werde, der durch die Digitalisierung hervorgebracht wird, so Scholz. Er werde sich in seiner Funktion als Bundesfinanzminister zügig daran machen, die Mehrwertsteuer auf Bücher, Zeitschriften und Zeitungen auf sieben Prozent zu senken. Der Weg zur Gleichbehandlung der unterschiedlichen Arten der Medien scheint damit frei zu sein.
Wer profitiert von der künftigen Regelung?
Ob die digitalen Bücher, Zeitschriften und Zeitungen wirklich günstiger werden, hängt jedoch schlussendlich davon ab, ob und wie die Anbieter die Einsparungen, die durch die Senkung der Steuern verursacht werden, an ihre Kunden weitergeben. Der Beschluss der Finanzminister der EU wird jedoch von vielen Stellen positiv aufgenommen, wie etwa vom Bundesverband der Zeitungsverleger und der Verband Deutscher Zeitschriftenverleger, die begrüßen, dass die digitale Presse nicht mehr schlechter gestellt sein wird als die klassische Printpresse.
Zustimmung vom Buchhandel
Auch der Börsenverein des Deutschen Buchhandels stellte sich hinter den Beschluss der Finanzminister und begrüßte die Gleichbehandlung von klassischen Büchern und elektronischen Publikationen, die damit frei würde. Diese bisherige Ungleichbehandlung sei unverständlich, da Bücher Kulturgüter seien, ob in klassischer oder digitaler Form.
